Minderjährigenunterhalt

Minderjährige    Kinder    haben    einen    Anspruch    auf    Leistung    von Unterhalt    da    sie    nicht    in    der    Lage    sind,    selbst    zu    arbeiten    und Einkommen zu erzielen. Kindesunterhalt wird vorrangig von den leiblichen Eltern geschuldet. Immer    öfter    aber    kommt    es    vor,    dass    der    barunterhaltspflichtige Elternteil    so    wenig    Einkommen    erzielt,    dass    trotz    Unterhaltstitels Zahlungen nicht beigetrieben werden können. In    diesen    Fällen    kommt    aber    auch    eine    Unterhaltspflicht    der Großeltern in Betracht oder aber wenn die Eltern nicht mehr leben. Betreut   ein   Elternteil   ein   minderjähriges   Kind,   schuldet   er   in   der Regel   keinen   Unterhalt   in   bar,   da   er   seine   Unterhaltsverpflichtung schon     durch     Naturalleistungen     (Pflege,     Betreuung,     Wohnung, Kleidung,   Mahlzeiten,   etc.)   erfüllt.   Der   Betreuungsunterhalt   ist   dem Barunterhalt      nämlich      gleichwertig.      Demzufolge      kommt      das Kindergeld   beiden   Eltern   zugute,   soweit   der   Mindestunterhalt   nicht tangiert ist. Der    nicht    betreuende    Elternteil    schuldet    den    sog.    Barunterhalt. Dessen   Höhe   richtet   sich   nach   seinem   Einkommen,   dem   Alter   des Kindes und der Zahl der Unterhaltsverpflichtungen.

Volljährigenunterhalt

Ab   Eintritt   der   Volljährigkeit   des   Kindes   sind   grundsätzlich   beide Eltern    zur    Leistung    von    Unterhalt    in    bar    verpflichtet,    und    zwar entsprechend   der   Höhe   ihrer   jeweiligen   Einkünfte.   Das   gilt   auch   für den   Elternteil,   bei   dem   das   volljährige   Kind   wohnt.   Das   Kindergeld wird   in   voller   Höhe   bedarfsdeckend   beim   Kind   angerechnet,   dem   es auch   zusteht.   Die   Unterhaltspflicht.   solange   sich   das   Kind   in   der allgemeinen Schulausbildung befindet. Unterhalt   wird   auch   für   die   erste   Ausbildung   geschuldet,   sei   es   in einem Ausbildungsberuf oder für ein Studium.

Düsseldorfer Tabelle

Die   Rechtsprechung   orientiert   sich   zur   konkreten   Bemessung   der Unterhaltsverpflichtung   an   den   Tabellen   und   Unterhaltsleitlinien,   die von   den   Oberlandesgerichten   erstellt   wurden   (Düsseldorfer   Tabelle, Berliner   Tabelle   etc.).   Für   in Ausbildung   befindliche   volljährige   Kinder sehen die Tabellen Pauschalen vor. Zum   Tabellenunterhalt   kann   ein   besonderer   Bedarf   dazukommen, und zwar als Mehr- oder Sonderbedarf.

Mehrbedarf

Mehrbedarf    sind    Ausgaben,    die    regelmäßig    und    vorhersehbar auftreten,    wie    z.    B.    (ständiger)    Nachhilfeunterricht,    Schulgeld, Krankenversicherungskosten.

Sonderbedarf

Sonderbedarf   sind   unregelmäßige,   außerordentlich   hohe   Ausgaben, die     überraschend     auftreten     und     deren     Höhe     nicht     vorher einschätzbar   waren   (z.   B.   Kosten   für   die   Anschaffung   eines   teuren Musikinstrumentes,    Schüleraustausch    etc.).    An    den    Kosten    des Sonderbedarfs   muss   sich   der   betreuende   Elternteil   entsprechend beteiligen. Das     Kind     hat     einen     Anspruch     auf     die     Errichtung     eines Unterhaltstitels.     Unterhaltstitel,     die     eine     Zwangsvollstreckung ermöglichen,     wenn     der     Verpflichtete     nicht     zahlt,     sind     z.     B. Jugendamtsurkunden,   ein   notarielles   Schuldanerkenntnis   oder   eine gerichtliche   Festsetzung   des   Unterhalts   in   Form   eines   Vergleichs, Urteils,     Beschlusses     oder     einer     einstweiligen    Anordnung.    Am günstigsten   und   einfachsten   ist   es   für   den   Unterhaltspflichtigen   den Kindesunterhaltes     beim     zuständigen     Jugendamt     unentgeltlich anzuerkennen.

Jugendamtsurkunde

Allerdings   handelt   es   sich   bei   den   Mitarbeitern   des   Jugendamts   nicht um      Juristen.      Sie      haben      nicht      die     Ausbildung      und      die Rechtskenntnisse   eines   Familienanwalts.   Weicht   der   konkrete   Fall vom   Standard   ab,   drohen   Rechtsnachteile,   die   sowohl   auf   Seiten   des Berechtigten   auftreten   können,   weil   Einkommen   nicht   erkannt   wurde oder   auf   Seiten   des   Verpflichteten,   weil   das   Einkommen   zu   hoch angesetzt         wurde,         falsch         fiktives         Einkommen         der Unterhaltsberechnung    zugrunde    gelegt    wurde,    im    konkreten    Fall nach    der    Rechtsprechung    nicht    hätte    zugrunde    gelegt    werden können. Das   Jugendamt   kann   im   Rahmen   einer   Beistandschaft   dem   Elternteil helfen,    den    Unterhalt    für    das    Kind    geltend    zu    machen.    Für    die Hinzuziehung   eines   Rechtsanwalts   oder   einer   Rechtsanwältin   wird bei   engen   wirtschaftlichen   Verhältnissen   Beratungshilfe   und,   falls   ein gerichtliches     Verfahren     erforderlich     wird,     Verfahrens-kostenhilfe gewährt.

Verjährung und Zwangsvollstreckung

Unterhaltsansprüche   unterliegen   einer   kurzen   Verjährung.   Wieder- kehrende   monatliche   Zahlungen   verjähren   in   drei   Jahren,   auch   wenn ein    Vollstreckungstitel    besteht.    Daher    sind    regelmäßig    verjäh- rungsunterbrechende Maßnahmen erforderlich. Oft   besteht   ein   Unterhaltstitel,   aber   der   Pflichtige   zahlt   nicht.   Gerade für   Unterhaltsgläubiger   bietet   das   Vollstreckungsrecht   effektive   Mög- lichkeiten, doch an Geld zu kommen. Die   Vollstreckungsorgane   wenden   die   Möglichkeiten   des   Gesetzes aber   nicht   selbständig   an,   denn   sie   erfordern   immer   einen   geson- derten speziellen Antrag des Gläubigers. Der   falsche   Vollstreckungsantrag   kann   also   dazu   führen,   dass   der Unterhaltsberechtige   kein   Geld   bekommt.   Wir   halten   für   Sie   ein   spe- ziell   auf   das   Familienrecht   ausgefeiltes   Vollstreckungsmanagement bereit. Mit Ihrem Anwalt stehen Sie beim Kindesunterhalt nicht allein. Wir stehen bei Ihren Unhalterhaltsproblemen an Ihrer Seite! Das    verspricht    Ihnen    Ihr    Fachanwalt    für    Famlienrecht    in Magdeburg, Rechtsanwalt Andreas Janssen.
Janssen und Zerlin Rechtsanwälte und Fachanwälte Kindesunterhalt Andreas Janssen* - Rechtsanwalt                                 - Fachanwalt für Arbeitsrecht                                   - Fachanwalt für Familienrecht